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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2009
TheAppel.com
Inhaber Thomas Appel
Pfarrer-Stufler-Ring 5
D-91595 Burgoberbach
Deutschland / Germany
Tel.: +49 (0) 9805 / 912122
Fax: +49 (0) 9805 / 912133
E-Mail: info@theappel.com
1. Allgemeine Bestimmungen / Geltung
1.1
TheAppel.com bietet über die Domain www.theappel.com Sport-Artikel zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop zwischen dem Kunden und TheAppel.com abgeschlossenen Verträge gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätig-keit zugerechnet werden kann.
1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selb-ständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine TheAp-pel.com bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine verbind-liche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird TheAppel.com dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch TheAppel.com zustande. Die Annahme erfolgt durch Übersendung der Bestellbestätigung.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Ab-sendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website von TheAppel.com im Bereich "Ihr Konto" unter Angabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor bestimmten Passwor-tes.
4. Rückgabebelehrung
4.1
Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 (zwei) Wo-chen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail) mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmeri-schen Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Ver-bindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach maßgebliche Tag, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
4.2
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlan-gens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von TheAppel.com. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
TheAppel.com
Inhaber Thomas Appel
Pfarrer-Stufler-Ring 5
D-91595 Burgoberbach
Deutschland / Germany
Fax: +49 (0) 9805 / 912133
E-Mail: info@theappel.com
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware beim Verbraucher abgeholt.
4.3
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann und wird TheAppel.com Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnah-me der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ihr Eigen-tum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von TheAppel.com mit Zugang des Rück-nahmeverlangens oder im Fall der Rücksendung mit Zugang der Ware.
5. Preise, Liefer- und Versandkosten sowie Zahlungsbedingungen
5.1
Bei den als Kaufpreisen angeführten Beträgen handelt es sich ausnahmslos um Endpreise; sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
5.2
Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen jedoch Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
5.3
Die Kaufpreise gelten ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; diese werden im Zusammenhang mit dem jeweils angebotenen Artikel gesondert ausgewiesen.
5.4
Die von TheAppel.com akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Zusammenhang mit dem jewei-ligen Artikelangebot gesondert angeführt (Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, PayPal, Kredit-karte oder auf Rechnung).
5.5
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festge-stellt oder durch TheAppel.com anerkannt wurden.
5.6
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demsel-ben Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1
TheAppel.com behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor (Vorbehaltsware). Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
6.2
Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, TheAppel.com einen Zugriff Drit-ter auf die Vorbehaltsware sowie etwaige Beschädigungen unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentü-mers erforderlich sind. Ebenso hat der Kunde einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel während der Dauer des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzei-gen.
6.3
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ? insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6.1 und/oder Ziffer 6.2 ? ist TheAppel.com berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1
Die Lieferung der gekauften Waren an den Kunden erfolgt auf dem Versandweg. Insoweit er-folgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen binnen 3 Werktagen nach Zah-lungseingang bei Vorausüberweisungen bzw. binnen 3 Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages bei Nachnahmelieferungen.
7.2.1
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechte-rung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Per-son, beim Versendungskauf ? auch bei frachtfreier Lieferung ? mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
7.2.2
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechte-rung der verkauften Sache ? auch beim Versendungskauf ? mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.
7.2.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7.3
Der Kunde versichert, die jeweils richtige, vollständige und aktuelle Lieferanschrift mitzuteilen. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versen-dung entstehen, hat der Kunde diese an TheAppel.com zu ersetzen.
8. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird TheAppel.com im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversi-cherung geltend gemacht werden.
8.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber TheAppel.com oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sa-che, bleiben von den Regelungen der Ziffer 8.1 und Ziffer 8.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden nach Ziffer 9 dieser AGB.
9. Gewährleistungsbedingungen
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen können über die oben angeführten Kontaktdaten an TheAppel.com gerichtet werden. Im Einzelnen richten sich die Gewährleistungsbedingungen nach folgenden Bestimmungen.
9.1
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der geliefer-ten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
9.1.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatz-lieferung erfolgen soll. TheAppel.com ist jedoch dazu berechtigt, die Art der gewählten Nacher-füllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
9.1.2
Bei Unternehmern leistet TheAppel.com für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Ge-währ durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.2
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlan-gen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 10 dieser AGB.
9.3
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Emp-fang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendma-chung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
9.4
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1 bis einschließlich 9.3 dieser AGB unberührt.
10. Haftungsbestimmungen
10.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet TheAppel.com uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet TheAp-pel.com uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vor-schriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet TheAppel.com, soweit diese Fahrlässigkeit die Verlet-zung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Ver-trags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von TheAppel.com auf die vertrags-typischen vorhersehbaren Schäden.
10.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1 noch 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet TheAppel.com gegenüber Verbrauchern ? dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den inter-nationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
11.3
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht be-kannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäfts-sitz von TheAppel.com.
Datenschutzhinweis
Die mitgeteilten personenbezogenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt TheAppel.com zum Zwecke der Vertragsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht statt.
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